Die HDP schafft in der Türkei die 10% Hürde

Die HDP hat es trotz vieler Repressionen und Schwierigkeiten beim Wahlkampf vot allem in den kurdischen Provinzen den Einzug in den Parlament geschafft und ist über 10% gekommen. Trotz Manipulations Vorwürfe sind Erdogan und seine Partei die AKP und die MHP als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.

Warum die Wahl auch eine Grundsatzentscheidung für oder gegen die demokratische Ausrichtung des Landes darstellte, wurde bereits am Freitag vor der Wahl im “Eine Welt Haus” intensiv diskutiert. Anlässlich des türkischen Wahlkampfs für die Wahlen in der Türkei am 24.06. moderierte Gülseren Demirel ein Gespräch zwischen der Bundestagsvizepräsidentin MdB Claudia Roth und Leyla Imret, ehemalige Bürgermeisterin von Cizre und Deutschland-Vorsitzende der prokurdischen HDP, über die Lage in der Türkei und die Situation der Kurden. Begrüßt wurden die Gäste vom Vorsitzenden der Münchner Grünen Sylvio Bohr.

Leyla Imret, als Kind aus dem kurdischen Cizre geflohen und in Deutschland aufgewachsen, kehrte 2013 zurück und wurde bei der Kommunalwahl 2014 zur Bürgermeisterin von Cizre gewählt. Nach ihrer Amtsenthebung 2015 musste sie 2017 aus der Türkei fliehen und kehrte nach Deutschland zurück. Sie berichtete von ihren Erfahrungen und von der aktuellen Situation in der Türkei und unter welchen schwierigen Bedingungen die HDP ihren Wahlkampf musste.

Claudia Roth – als langjährige Türkei Kennerin und engagierte Unterstützerin der demokratischen Bewegung in der Türkei – eränzte Leyla und unterstrich, dass es selbst für Bundestagsvizepräsidentinnen wie sie immer schwieriger geworden ist, die Türkei frei zu bereisen und selbständig Gespräche zu führen. Unverkennbar ist dies Teil einer Strategie, die dazu führt, dass die totalitären Kräfte im Lande ihre Macht immer stärker absichern.

 

 

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