Einsatz gegen Rassismus gehört zur Aufgabe der Regierung! Grüne fordern Aktionsplan

Diskriminierung von People of Colour ist leider auch in Bayern ein weit verbreitetes gesellschaftliches Problem! Deshalb fordere ich zusammen mit den Landtags-Grünen einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Bayern.

Hier geht es zu dem Dringlichkeitsantrag.

Die Hürden bei der Arbeits- und Wohnungssuche oder negative Alltagserfahrungen von rassistischen Zuschreibungen bis zur Ausgrenzung gehören in Bayern systematisch abgeschafft.

In unserem Dringlichkeitsantrag zur Landtags-Plenarsitzung am Mittwoch fordern deshalb zum einen eine Landtags-Entschließung, in der Menschenfeindlichkeit verurteilt und die Schaffung eines diskriminierungsfreien Umfelds als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anerkannt wird. Die Söder-Regierung soll darüber hinaus aufgefordert werden, ein Konzept für einen Landesplan gegen Rassismus zu erarbeiten und konkrete Gegenmaßnahmen zu entwickeln.

Neben den aktuellen Vorgängen in den USA gibt es auch zahlreiche Tote durch rassistisch und rechtsextremistisch motivierte Morde in Bayern und Deutschland. Menschen müssen bei uns unabhängig von ihrer Hautfarbe, ethnischen oder religiösen Herkunft diskriminierungsfrei leben können.

Hier meine Rede im Plenum am 17.06.2020 zum Dringlichkeitsantrag der Grünen:

Weiter weist die Fraktion kontinuierlich auf aktuelle Gefahren und das Geschehen im Bereich des Rechtsextremismus hin. Sie fordert politische Gegenmaßnahmen ein. Seit 2014 dokumentieren wir jährlich die wichtigsten Trends und Entwicklungen hierzu. Unter diesem Link kann das aktuelle Lagebild „Rechtsextremismus in Bayern 2019“ als PDF herunterladen werden.

Haß, Hetze und Rassismuss haben in Bayern nichts verloren!

 

 

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