Ich bin für ein festes Bleiberecht für Geduldete!

Festes Bleiberecht für Geduldete – ist das eine gute Idee? Fragte mich die Bayerische Staatszeitung für ihre Ausgabe am 10. Juni 2022 und spielt damit auch auf den vorliegenden Referentenentwurf der Bundesregierung zum neuen Chancenaufenthaltsrecht an. Hier der Artikel: Abgelehnte, aber …

Einsatz gegen Rassismus: Von der Arbeitsstelle bis in die Freizeit

Die Bereiche, in denen Ausgrenzung und Diskriminierung stattfinden können, reichen vom Arbeitsplatz, den Gesundheitsbereich bis in die Freizeit. Ob bei der Wohnungssuche oder während eines Arztbesuches – Institutionellen Rassismus gibt es in allen gesellschaftlich relevanten Einrichtungen. Deshalb haben wir zusammen …

Einsatz gegen Rassismus: Bereich Integration und Flucht

Da gerade Geflüchtete Menschen in Bayern besonders oft Rassismus, Antisemitismus oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hilflos ausgeliefert sind, wurden für sie spezielle Maßnahmen entwickelt. Das Thema der Gefährdung von geflüchteten Frauen und Kindern, sowie LSBTI* wird immer wieder für rassistische Diskurse instrumentalisiert. …

Einsatz gegen Rassismus: Öffentliche Stellen wie Polizei oder Verwaltung

Öffentliche Stellen haben eine wichtige Vorbildfunktion beim Umgang mit Vielfalt. Dazu gehört auch der Einsatz gegen Rassismus. Deshalb folgen hier unsere Vorschläge für die Verwaltung und speziell die Bereiche Polizei, Soziales und Justiz: Verwaltung Das „Verwaltungslatein“ der Verwaltung überfordert viele Bürger*innen. Menschen …

60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei – Mehr Würdigung!

“Wirtschaftswunder mit Migrationshintergrund” – Am 30.10.2021 wurde in ganz Deutschland dem 60-jährigen Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen der jungen Bundesrepublik Deutschland und der Türkei, im Jahre 1961, gedacht. Doch auch nach den mit dem Tag verbundenen Feierlichkeiten, muss der Mut und …

Kritik am neuen Aufnahmegesetz: Ein Schritt vor – zwei Zurück

Spät und zu mangelhaft erfolgt die Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie durch ein neues Bayerisches Aufnahmegesetz. Andere Länder wie z.B. Baden-Württemberg wenden ihre bereits an. In Bayern erfolgte am 29.9.2021 die erste Lesung des neuen Gesetzes, dass eigentlich 2015 die Deadline hatte …

Sieg fürs Uhrmacherhäusl und Giesings Heimatgefühl

In der juristischen Auseinandersetzung um den von der Stadt geforderten Wiederaufbau des sogenannten Uhrmacherhäusls in Obergiesing hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 30.7.2021 entschieden, dass die Fassade des Uhrmacherhäusl wieder aufgebaut werden muss. Der Besitzer wird wohl dazu verpflichtet, den Originalzustand …