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#Yeswecare! Unsere Fraktionsklausur widmet sich vom 20-22.1.2021 dem Schwerpunkt “Den Dienst am Menschen aufwerten!“ also dem Gesundheits- und Pflegebereich. Gleichzeitig geht es auch um die generelle bessere Anerkennung aller sozialen Berufe. Als Sozialpädagogin nehme ich das auch persönlich Alle Fachvorträge …
Abschiebungen während der Corona-Pandemie sind aufgrund des unzureichenden Infektionsschutzes in vielen Ländern nicht zu verantworten. Sie setzen das Leben der Abgeschobenen aufs Spiel. In meinem Antrag (hier geht es zum Antrag) fordere ich, dass die Abschiebungen für die nächsten drei …
Zusammen mit den Grünen im Bundestag teile ich die Forderung geflüchtete Menschen, die in dem im Dezember 2020 abgebrannten bosnischen Camp Lipa weiter ausharren müssen, sofort und ausreichend zu versorgen und ihnen eine dem Winter angemessene Unterkunft zu gewähren. Hier …
Die Petition für ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete braucht Ihre Unterschrift! Bitte unterschreiben Sie und helfen Sie mit, dass die Staatsregierung in Bayern die direkte Aufnahme von Geflüchteten auf den Griechischen Inseln unterstützt. Hier geht es zur Online Petittion: „Menschlichkeit jetzt! …
Die Abschiebungen werden trotz Corona nicht ausgesetzt. Das muss sich ändern! Zusammen mit Stephan Theo Reichel dem 1. Vorsitzenden von matteo – Kirche und Asyl e.V. habe ich noch vor Weihnachten diesen Apell an den Staatsminister Herrmann geschickt: Sehr geehrter …
Wir Landtags-Grünen appellieren an alle Bayerinnen und Bayern, diszipliniert durch den Lockdown zu gehen und Rücksicht auf ihre Mitmenschen zu nehmen. Zeigen wir der Minderheit der Corona-Leugner, dass die große Mehrheit in diesem Land bereit ist, solidarisch und achtsam zu …
Die Bildungs- und Schulsituation der geflüchteten Kinder in den Unterkünften während des Lockdowns soll sich nach Aussage der Integrationsbeauftragen deutlich verbessern. An einem Runden Tisch wurden zwischen den zuständigen Ministerien Defizite bei der Versorgung der Kinder erkannt. Sollte es weiterhin …
Nachdem am 25. September 2020 wieder eine Verhaftungswelle über die Türkei geschwappt ist, habe ich zusammen mit meinen grünen Kolleg*innen im Landtag parlamentarisch Stellung bezogen und die Verhaftung der HDP Politiker*innen in einem Antrag kritisiert. Fraktionsübergreifend wurde der Antrag angenommen …
Die Staatsregierung hat trotz nahendem „hartem Lockdown“ für die Geflüchteten in den Massenunterkünften bis heute das Konzept zur Prävention von Voll- und Kettenquarantänen nicht fertig. Die wichtigen Empfehlungen der Leopoldina – Akademie der Wissenschaften, die Bewegungsfreiheiten der Menschen als Schutzmaßnahme …
Die Staatsregierung hat auch auf unser grünes Drängen hin, endlich die Einbürgerungspraxis für Kosovar*innen erleichtert. Eine gute Nachricht für viele Büger*innen mit Wurzeln im Kosovo, die bisher von den Schikanen der Staatsregierung abgeschreckt wurden. Hier geht es zu der aktuellen …
Die bayerische Staatsregierung ist bisher nur bereit, sich an den Bundesprogrammen zu beteiligen. Mit dem erschütternden Ergebnis, dass es in diesem Jahr nur 104 Geflüchtete aus den Programmen bis nach Bayern schafften. Unter den Aufgenommenen waren gerade einmal neun Kinder, …
Queere Geflüchtete brauchen keine Sonntagsreden sondern konkrete Schutzmaßnahmen! Es gibt nach wie vor keine vernetzte Beratungsstruktur in den Unterkünften und kein flächendeckendes Konzept für den Schutz vulnerabler Personen unter den Geflüchteten. Ein Lichtblick für queere Geflüchtete gibt es im Verfassungsausschuß …
In einem offenen Brief fordere ich zeitgleich mit meinen Kolleg*innen der Grünen Fraktion die Bezirksregierunen auf, die Unterbringungskapazitäten auszuweiten. Das Robert-Koch-Institut hat in Asylunterkünften ein überdurchschnittlich erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt. Sie führen dies auf die dichte Belegungssituation zurück. Die Wissenschaftler*innen des …
